Die Struktur der Arbeitsgruppe Flussgebietsbewirtschaftung
In der Arbeitsgruppe Flussgebietsbewirtschaftung arbeiten die für Wasserwirtschaft und Bergbau zuständigen Behörden der Länder Berlin, Brandenburg und des Freistaats Sachsen zusammen. Außerdem sind die zuständigen Behörden von Sachsen-Anhalt als Unterlieger der Schwarzen Elster sowie die Bergbauunternehmen Lausitzer- und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft mit beschränkter Haftung und Lausitz Energie Aktiengesellschaft als Vorhabensträger beteiligt.
In der Arbeitsgruppe Flussgebietsbewirtschaftung arbeiten die für Wasserwirtschaft und Bergbau zuständigen Behörden der Länder Berlin, Brandenburg und des Freistaats Sachsen zusammen. Außerdem sind die zuständigen Behörden von Sachsen-Anhalt als Unterlieger der Schwarzen Elster sowie die Bergbauunternehmen Lausitzer- und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft mit beschränkter Haftung und Lausitz Energie Aktiengesellschaft als Vorhabensträger beteiligt.
Strategische Arbeitsgruppe
Die Strategische Arbeitsgruppe ist das zentrale Gremium der Arbeitsgruppe Flussgebietsbewirtschaftung. Hier werden die in den nachgeordneten Arbeitsgruppen fachlich aufbereiteten Themen abschließend besprochen und Beschlüsse gefasst.
Die Strategische Arbeitsgruppe ist das zentrale Gremium der Arbeitsgruppe Flussgebietsbewirtschaftung. Hier werden die in den nachgeordneten Arbeitsgruppen fachlich aufbereiteten Themen abschließend besprochen und Beschlüsse gefasst.
mehr Informationen zur Strategische Arbeitsgruppe
Aufgaben und Befugnisse
1. Koordinierung der Zusammenarbeit
Die Strategische Arbeitsgruppe sorgt dafür, dass die zuständigen Behörden in Berlin, Brandenburg und des Freistaats Sachsen bei der grenzüberschreitenden Bewirtschaftung der Gewässer eng zusammenarbeiten.
Sie richtet bei Bedarf neue Arbeitskreise, Unterarbeitsgruppen und Ad-hoc-Arbeitsgruppen ein oder löst sie auf und erteilt Arbeitsaufträge.
2. Beschlussvorschläge aus untergeordneten Gremien
Die Strategische Arbeitsgruppe prüft und entscheidet über Beschlussvorschläge aus den Arbeitskreisen, Unterarbeitsgruppen und Ad-hoc-Arbeitsgruppen.
3. Festlegung von Bewirtschaftungsgrundsätzen
Die Strategische Arbeitsgruppe legt die Grundsätze für die länderübergreifende Bewirtschaftung der Flussgebiete Spree, Schwarze Elster und Lausitzer Neiße fest. Dabei geht es insbesondere darum, wie Wassermenge und Wasserqualität gesteuert werden.
Ziel ist, mit dem verfügbaren Wasserdargebot die Anforderungen in der Region bestmöglich abzudecken.
4. Festlegung von länderübergreifenden Strategien und Empfehlung von Maßnahmen
Die Strategische Arbeitsgruppe erarbeitet auf Basis der Zuarbeiten der nachgeordneten Arbeitsgruppen Strategien und Maßnahmenempfehlungen, mit denen konkrete kurz-, mittel- und langfristige wasserwirtschaftliche Fragestellungen in der Lausitz bewältigt werden können. Das betrifft sowohl bergbaubedingte Aspekte als auch die Herausforderungen im Rahmen des Struktur- sowie des Klimawandels.
Das Handlungsfeld reicht dabei von Bewirtschaftungsregelungen für wasserwirtschaftlichen Anlagen, über Vereinbarungen zur Gestaltung der gemeinsamen Zusammenarbeit bis hin zur Ermittlung und Finanzierung weiteren Untersuchungsbedarfs.
Aufgaben und Befugnisse
1. Koordinierung der Zusammenarbeit
Die Strategische Arbeitsgruppe sorgt dafür, dass die zuständigen Behörden in Berlin, Brandenburg und des Freistaats Sachsen bei der grenzüberschreitenden Bewirtschaftung der Gewässer eng zusammenarbeiten.
Sie richtet bei Bedarf neue Arbeitskreise, Unterarbeitsgruppen und Ad-hoc-Arbeitsgruppen ein oder löst sie auf und erteilt Arbeitsaufträge.
2. Beschlussvorschläge aus untergeordneten Gremien
Die Strategische Arbeitsgruppe prüft und entscheidet über Beschlussvorschläge aus den Arbeitskreisen, Unterarbeitsgruppen und Ad-hoc-Arbeitsgruppen.
3. Festlegung von Bewirtschaftungsgrundsätzen
Die Strategische Arbeitsgruppe legt die Grundsätze für die länderübergreifende Bewirtschaftung der Flussgebiete Spree, Schwarze Elster und Lausitzer Neiße fest. Dabei geht es insbesondere darum, wie Wassermenge und Wasserqualität gesteuert werden.
Ziel ist, mit dem verfügbaren Wasserdargebot die Anforderungen in der Region bestmöglich abzudecken.
4. Festlegung von länderübergreifenden Strategien und Empfehlung von Maßnahmen
Die Strategische Arbeitsgruppe erarbeitet auf Basis der Zuarbeiten der nachgeordneten Arbeitsgruppen Strategien und Maßnahmenempfehlungen, mit denen konkrete kurz-, mittel- und langfristige wasserwirtschaftliche Fragestellungen in der Lausitz bewältigt werden können. Das betrifft sowohl bergbaubedingte Aspekte als auch die Herausforderungen im Rahmen des Struktur- sowie des Klimawandels.
Das Handlungsfeld reicht dabei von Bewirtschaftungsregelungen für wasserwirtschaftlichen Anlagen, über Vereinbarungen zur Gestaltung der gemeinsamen Zusammenarbeit bis hin zur Ermittlung und Finanzierung weiteren Untersuchungsbedarfs.
Vorsitz der Arbeitsgruppe Flussgebietsbewirtschaftung
Der Vorsitz nimmt eine besondere Rolle in der Arbeitsgruppe ein. Er ist bedeutsam für die strategische Ausrichtung der Arbeitsgruppe und hilft dabei, Schwerpunkte und Prioritäten zu setzen. Er ist zentraler Ansprechpartner der Geschäftsstelle und vertritt die Arbeitsgruppe nach außen. Er moderiert die Treffen der Strategischen Arbeitsgruppe und sorgt für geordnete Diskussionen. Der Vorsitz berichtet über maßgebliche Aktivitäten der Arbeitsgruppe Flussgebietsbewirtschaftung in den Gremien der Flussgebietsgemeinschaft Elbe.
Den Vorsitz hat jeweils eine der für die Wasserwirtschaft zuständigen obersten Landesbehörden von Berlin, Brandenburg oder Sachsen. Er wechselt alle zwei Jahre. Bis Ende 2027 hat die Berliner Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt den Vorsitz. Danach folgt das Brandenburger Umweltministerium.
Mitglieder sind die für Wasserwirtschaft zuständigen obersten Behörden und die Leitungsebenen der Fachbehörden der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und des Freistaates Sachsen sowie die Bergbauunternehmen Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft mit beschränkter Haftung und Lausitzer Energie Aktiengesellschaft. Als Gäste sind auch für Wasserwirtschaft zuständige Fachbehörden des Bundes vertreten.
Zusammensetzung der Strategischen Arbeitsgruppe
Die Strategische Arbeitsgruppe setzt sich aus zwei Teilgremien zusammen:
- einem Entscheidungsgremium und
- einem Fachgremium.
Das Entscheidungsgremium entscheidet über die Beschlussvorschläge der nachgeordneten Arbeitsgruppen. Jedes Mitglied des Entscheidungsgremiums besitzt eine Stimme. Ziel ist ein einstimmiger Beschluss.
Das Fachgremium ist nicht stimmberechtigt und berät das Entscheidungsgremium. Die nachfolgenden Abbildungen zeigen die Aufteilung der Strategischen Arbeitsgruppe sowie die beteiligten Behörden. Anlassbezogen ist auch die Teilnahme von Gästen möglich.
Vorsitz der Arbeitsgruppe Flussgebietsbewirtschaftung
Der Vorsitz nimmt eine besondere Rolle in der Arbeitsgruppe ein. Er ist bedeutsam für die strategische Ausrichtung der Arbeitsgruppe und hilft dabei, Schwerpunkte und Prioritäten zu setzen. Er ist zentraler Ansprechpartner der Geschäftsstelle und vertritt die Arbeitsgruppe nach außen. Er moderiert die Treffen der Strategischen Arbeitsgruppe und sorgt für geordnete Diskussionen. Der Vorsitz berichtet über maßgebliche Aktivitäten der Arbeitsgruppe Flussgebietsbewirtschaftung in den Gremien der Flussgebietsgemeinschaft Elbe.
Den Vorsitz hat jeweils eine der für die Wasserwirtschaft zuständigen obersten Landesbehörden von Berlin, Brandenburg oder Sachsen. Er wechselt alle zwei Jahre. Bis Ende 2027 hat die Berliner Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt den Vorsitz. Danach folgt das Brandenburger Umweltministerium.
Mitglieder sind die für Wasserwirtschaft zuständigen obersten Behörden und die Leitungsebenen der Fachbehörden der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und des Freistaates Sachsen sowie die Bergbauunternehmen Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft mit beschränkter Haftung und Lausitzer Energie Aktiengesellschaft. Als Gäste sind auch für Wasserwirtschaft zuständige Fachbehörden des Bundes vertreten.
Zusammensetzung der Strategischen Arbeitsgruppe
Die Strategische Arbeitsgruppe setzt sich aus zwei Teilgremien zusammen:
- einem Entscheidungsgremium und
- einem Fachgremium.
Das Entscheidungsgremium entscheidet über die Beschlussvorschläge der nachgeordneten Arbeitsgruppen. Jedes Mitglied des Entscheidungsgremiums besitzt eine Stimme. Ziel ist ein einstimmiger Beschluss.
Das Fachgremium ist nicht stimmberechtigt und berät das Entscheidungsgremium. Die nachfolgenden Abbildungen zeigen die Aufteilung der Strategischen Arbeitsgruppe sowie die beteiligten Behörden. Anlassbezogen ist auch die Teilnahme von Gästen möglich.
Arbeitskreis Wassermenge
Der Arbeitskreis Wassermenge bearbeitet länderübergreifende Fachfragen zu den Themen Wassermenge und Wasserverteilung in den Flusseinzugsgebieten von Spree, Schwarze Elster und Lausitzer Neiße.
Der Arbeitskreis Wassermenge bearbeitet länderübergreifende Fachfragen zu den Themen Wassermenge und Wasserverteilung in den Flusseinzugsgebieten von Spree, Schwarze Elster und Lausitzer Neiße.
mehr Informationen zum Arbeitskreis Wassermenge
Die Hauptaufgaben betreffen die langfristige Wasserbewirtschaftung beispielsweise die Sanierung der Bergbaufolgelandschaften. Diese Entscheidungen haben ebenfalls Auswirkungen auf die wöchentliche länderübergreifende Abstimmung zur Wasserbewirtschaftung in den Flussgebieten.
Vorsitz und Zusammensetzung des Arbeitskreises Wassermenge
Der Vorsitz wechselt aller zwei Jahre zwischen den für die Wasserwirtschaft zuständigen oberen Landesbehörden der Bundesländer Brandenburg und Sachsen. Bis Ende 2027 hat das Brandenburgische Landesamt für Umwelt den Vorsitz.
Im Arbeitskreis Wassermenge sind die für Wasserwirtschaft zuständigen Fachabteilungen von Landesbehörden, Landkreisen und von den beiden Bergbauunternehmen Lausitz Energie Aktiengesellschaft und Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft mit beschränkter Haftung sowie die Modellentwickler des Langfristbewirtschaftungsmodells WBalMo und des Kurzfristbewirtschaftungsmodells GRMSTEU von der DHI WASY Gesellschaft mit beschränkter Haftung vertreten.
Die Hauptaufgaben betreffen die langfristige Wasserbewirtschaftung beispielsweise die Sanierung der Bergbaufolgelandschaften. Diese Entscheidungen haben ebenfalls Auswirkungen auf die wöchentliche länderübergreifende Abstimmung zur Wasserbewirtschaftung in den Flussgebieten.
Vorsitz und Zusammensetzung des Arbeitskreises Wassermenge
Der Vorsitz wechselt aller zwei Jahre zwischen den für die Wasserwirtschaft zuständigen oberen Landesbehörden der Bundesländer Brandenburg und Sachsen. Bis Ende 2027 hat das Brandenburgische Landesamt für Umwelt den Vorsitz.
Im Arbeitskreis Wassermenge sind die für Wasserwirtschaft zuständigen Fachabteilungen von Landesbehörden, Landkreisen und von den beiden Bergbauunternehmen Lausitz Energie Aktiengesellschaft und Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft mit beschränkter Haftung sowie die Modellentwickler des Langfristbewirtschaftungsmodells WBalMo und des Kurzfristbewirtschaftungsmodells GRMSTEU von der DHI WASY Gesellschaft mit beschränkter Haftung vertreten.
Arbeitskreis Wasserbeschaffenheit
mehr Informationen zum Arbeitskreis Wasserbeschaffenheit
Ein Schwerpunkt ist dabei die Überwachung der Eisen- und Sulfatkonzentrationen in den Fließ- und Standgewässern sowie die Erarbeitung von Maßnahmen zur Reduktion bergbaulicher Stoffeinträge.
Vorsitz und Zusammensetzung des Arbeitskreises Wasserbeschaffenheit
Der Vorsitz wechselt aller zwei Jahre zwischen den für die Wasserwirtschaft zuständigen oberen Landesbehörden der Bundesländer Brandenburg und Sachsen. Bis Ende 2027 hat die Landesdirektion Sachsen den Vorsitz.
Im Arbeitskreis Wasserbeschaffenheit sind die für Wasserwirtschaft und Bergbau zuständigen Fachabteilungen von Landesbehörden, Landkreisen und von den beiden Bergbauunternehmen Lausitz Energie Aktiengesellschaft und Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft mit beschränkter Haftung vertreten.
Ein Schwerpunkt ist dabei die Überwachung der Eisen- und Sulfatkonzentrationen in den Fließ- und Standgewässern sowie die Erarbeitung von Maßnahmen zur Reduktion bergbaulicher Stoffeinträge.
Vorsitz und Zusammensetzung des Arbeitskreises Wasserbeschaffenheit
Der Vorsitz wechselt aller zwei Jahre zwischen den für die Wasserwirtschaft zuständigen oberen Landesbehörden der Bundesländer Brandenburg und Sachsen. Bis Ende 2027 hat die Landesdirektion Sachsen den Vorsitz.
Im Arbeitskreis Wasserbeschaffenheit sind die für Wasserwirtschaft und Bergbau zuständigen Fachabteilungen von Landesbehörden, Landkreisen und von den beiden Bergbauunternehmen Lausitz Energie Aktiengesellschaft und Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft mit beschränkter Haftung vertreten.
Arbeitskreis Verwaltungsvollzug
Der Arbeitskreis Verwaltungsvollzug erarbeitet länderübergreifende Verwaltungsgrundsätze für die Bewirtschaftung der Flusseinzugsgebiete Spree, Schwarze Elster und Lausitzer Neiße. Das umfasst zum Beispiel Kriterien für die gütewirtschaftliche Stabilität von Bergbaufolgeseen oder Geschäftsordnungen.
Der Arbeitskreis Verwaltungsvollzug erarbeitet länderübergreifende Verwaltungsgrundsätze für die Bewirtschaftung der Flusseinzugsgebiete Spree, Schwarze Elster und Lausitzer Neiße. Das umfasst zum Beispiel Kriterien für die gütewirtschaftliche Stabilität von Bergbaufolgeseen oder Geschäftsordnungen.
mehr Informationen zum Arbeitskreis Verwaltungsvollzug
Der Arbeitskreis Verwaltungsvollzug beschäftigt sich mit Rechtsfragen zum Thema Bergbau und Wasser in den Flusseinzugsgebieten Spree, Schwarze Elster und Lausitzer Neiße. Es werden:
- Vorschläge zur Aktualisierung und Weiterentwicklung der Grundsätze für die länderübergreifende Bewirtschaftung der Flussgebiete Spree, Schwarze Elster und Lausitzer Neiße (Bewirtschaftungsgrundsätze) aus wasser- und bergrechtlicher Sicht unter Berücksichtigung der behördlichen Entscheidungen zu den Bergbaufolgeseen in den Flussgebieten erstellt.
- Projekte der Bergbauunternehmen im Betrachtungsraum Spree, Schwarze Elster und Lausitzer Neiße wasser- und bergrechtlich begleitet.
- länderübergreifende Fragen der Zulassung, der Überwachung und der wasser- und bergrechtlichen Abnahmen der Vorhaben der Sanierung des Wasserhaushaltes in der Bergbaufolgelandschaft abgestimmt.
Vorsitz und Zusammensetzung des Arbeitskreises Verwaltungsvollzug
Den Vorsitz hat jeweils eine der für die Wasserwirtschaft zuständigen oberen Landesbehörden von Brandenburg oder Sachsen. Er wechselt alle zwei Jahre. Bis Ende 2026 hat die Landesdirektion Sachsen den Vorsitz.
Im Arbeitskreis Verwaltungsvollzug sind die Fachabteilungen der zuständigen oberen Wasserbehörden sowie die Bergbehörden der Länder Brandenburg und Sachsen vertreten.
Der Arbeitskreis Verwaltungsvollzug beschäftigt sich mit Rechtsfragen zum Thema Bergbau und Wasser in den Flusseinzugsgebieten Spree, Schwarze Elster und Lausitzer Neiße. Es werden:
- Vorschläge zur Aktualisierung und Weiterentwicklung der Grundsätze für die länderübergreifende Bewirtschaftung der Flussgebiete Spree, Schwarze Elster und Lausitzer Neiße (Bewirtschaftungsgrundsätze) aus wasser- und bergrechtlicher Sicht unter Berücksichtigung der behördlichen Entscheidungen zu den Bergbaufolgeseen in den Flussgebieten erstellt.
- Projekte der Bergbauunternehmen im Betrachtungsraum Spree, Schwarze Elster und Lausitzer Neiße wasser- und bergrechtlich begleitet.
- länderübergreifende Fragen der Zulassung, der Überwachung und der wasser- und bergrechtlichen Abnahmen der Vorhaben der Sanierung des Wasserhaushaltes in der Bergbaufolgelandschaft abgestimmt.
Vorsitz und Zusammensetzung des Arbeitskreises Verwaltungsvollzug
Den Vorsitz hat jeweils eine der für die Wasserwirtschaft zuständigen oberen Landesbehörden von Brandenburg oder Sachsen. Er wechselt alle zwei Jahre. Bis Ende 2026 hat die Landesdirektion Sachsen den Vorsitz.
Im Arbeitskreis Verwaltungsvollzug sind die Fachabteilungen der zuständigen oberen Wasserbehörden sowie die Bergbehörden der Länder Brandenburg und Sachsen vertreten.
Temporäre Unterarbeitsgruppe Kohleausstieg
mehr Informationen zur Temporären Unterarbeitsgruppe Kohleausstieg
Die temporäre Unterarbeitsgruppe Kohleausstieg wurde 2021 ins Leben gerufen, nachdem der Bundestag beschlossen hatte, die Nutzung von Braunkohle zur Stromerzeugung in Deutschland spätestens bis 2038 zu beenden.
Das Ziel dieser temporären Unterarbeitsgruppe ist es, Maßnahmen abzuleiten, mit denen insbesondere in trockenen Sommermonaten Niedrigwasserereignisse durch eine angepasste Flussgebietssteuerung überbrückt werden können. Es ist nicht das Ziel, einen ganzjährig künstlich erhöhten Abfluss durch Überleitungen oder die dauerhafte Fortführung der Sümpfung aufrechtzuerhalten. Am Ende soll ein wasserwirtschaftliches Gesamtkonzept zur Flussgebietssteuerung entwickelt werden.
Vorsitz und Zusammensetzung der temporären Unterarbeitsgruppe Kohleausstieg
Den Vorsitz hat aktuell das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft als oberste für Wasserwirtschaft zuständige Landesbehörde von Sachsen.
Die temporäre Unterarbeitsgruppe Kohleausstieg setzt sich aus Mitgliedern der Arbeitskreise zusammen. In ihr sind die obersten und oberen für die Wasserbewirtschaftung zuständigen Behörden und die weiteren zuständigen Fachbehörden der Länder Berlin, Brandenburg und des Freistaats Sachsen vertreten. Außerdem sind die beiden Bergbauunternehmen Lausitz Energie Aktiengesellschaft und Lausitzer- und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft mit beschränkter Haftung vertreten.
Die temporäre Unterarbeitsgruppe Kohleausstieg wurde 2021 ins Leben gerufen, nachdem der Bundestag beschlossen hatte, die Nutzung von Braunkohle zur Stromerzeugung in Deutschland spätestens bis 2038 zu beenden.
Das Ziel dieser temporären Unterarbeitsgruppe ist es, Maßnahmen abzuleiten, mit denen insbesondere in trockenen Sommermonaten Niedrigwasserereignisse durch eine angepasste Flussgebietssteuerung überbrückt werden können. Es ist nicht das Ziel, einen ganzjährig künstlich erhöhten Abfluss durch Überleitungen oder die dauerhafte Fortführung der Sümpfung aufrechtzuerhalten. Am Ende soll ein wasserwirtschaftliches Gesamtkonzept zur Flussgebietssteuerung entwickelt werden.
Vorsitz und Zusammensetzung der temporären Unterarbeitsgruppe Kohleausstieg
Den Vorsitz hat aktuell das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft als oberste für Wasserwirtschaft zuständige Landesbehörde von Sachsen.
Die temporäre Unterarbeitsgruppe Kohleausstieg setzt sich aus Mitgliedern der Arbeitskreise zusammen. In ihr sind die obersten und oberen für die Wasserbewirtschaftung zuständigen Behörden und die weiteren zuständigen Fachbehörden der Länder Berlin, Brandenburg und des Freistaats Sachsen vertreten. Außerdem sind die beiden Bergbauunternehmen Lausitz Energie Aktiengesellschaft und Lausitzer- und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft mit beschränkter Haftung vertreten.
Ad-hoc-Arbeitsgruppe Extremsituation
Die Ad-hoc-Arbeitsgruppe Extremsituation wird ins Leben gerufen, wenn eine ausgeprägte Niedrigwassersituation in der Spree, Schwarzen Elster oder Lausitzer Neiße eintritt. In der Arbeitsgruppe werden Maßnahmen zur Beherrschung der Niedrigwassersituation getroffen, die über die regulären Bewirtschaftungsgrundsätze hinausgehen.
Die Ad-hoc-Arbeitsgruppe Extremsituation wird ins Leben gerufen, wenn eine ausgeprägte Niedrigwassersituation in der Spree, Schwarzen Elster oder Lausitzer Neiße eintritt. In der Arbeitsgruppe werden Maßnahmen zur Beherrschung der Niedrigwassersituation getroffen, die über die regulären Bewirtschaftungsgrundsätze hinausgehen.