Über uns - Strategische Arbeitsgruppe
Die Strategische Arbeitsgruppe ist das zentrale Gremium der Arbeitsgruppe Flussgebietsbewirtschaftung. Hier werden die in den nachgeordneten Arbeitsgruppen fachlich aufbereiteten Themen abschließend besprochen und Beschlüsse gefasst.
Die Strategische Arbeitsgruppe ist das zentrale Gremium der Arbeitsgruppe Flussgebietsbewirtschaftung. Hier werden die in den nachgeordneten Arbeitsgruppen fachlich aufbereiteten Themen abschließend besprochen und Beschlüsse gefasst.
Aufgaben und Befugnisse
1. Koordination der Zusammenarbeit
Die Strategische Arbeitsgruppe sorgt dafür, dass die zuständigen Behörden in Berlin, Brandenburg und Sachsen bei der grenzüberschreitenden Bewirtschaftung der Gewässer eng zusammenarbeiten.
Sie richtet bei Bedarf neue Arbeitskreise, Unterarbeitsgruppen und Ad-hoc-Arbeitsgruppen ein oder löst sie auf und erteilt Arbeitsaufträge.
Die Strategische Arbeitsgruppe sorgt dafür, dass die zuständigen Behörden in Berlin, Brandenburg und Sachsen bei der grenzüberschreitenden Bewirtschaftung der Gewässer eng zusammenarbeiten.
Sie richtet bei Bedarf neue Arbeitskreise, Unterarbeitsgruppen und Ad-hoc-Arbeitsgruppen ein oder löst sie auf und erteilt Arbeitsaufträge.
2. Beschlussvorschläge aus untergeordneten Gremien
Die Strategische Arbeitsgruppe prüft und entscheidet über Beschlussvorschläge aus den Arbeitskreisen, Unterarbeitsgruppen und Ad-hoc-Arbeitsgruppen.
Die Strategische Arbeitsgruppe prüft und entscheidet über Beschlussvorschläge aus den Arbeitskreisen, Unterarbeitsgruppen und Ad-hoc-Arbeitsgruppen.
3. Festlegung von Bewirtschaftungsgrundsätzen
Die Strategische Arbeitsgruppe legt die Grundsätze für die länderübergreifende Bewirtschaftung der Flussgebiete Spree, Schwarze Elster und Lausitzer Neiße fest. Dabei geht es insbesondere darum, wie Wassermenge und Wasserqualität gesteuert werden.
Ziel ist, mit dem verfügbaren Wasserdargebot die Anforderungen in der Region bestmöglich abzudecken.
Die Strategische Arbeitsgruppe legt die Grundsätze für die länderübergreifende Bewirtschaftung der Flussgebiete Spree, Schwarze Elster und Lausitzer Neiße fest. Dabei geht es insbesondere darum, wie Wassermenge und Wasserqualität gesteuert werden.
Ziel ist, mit dem verfügbaren Wasserdargebot die Anforderungen in der Region bestmöglich abzudecken.
4. Festlegung von länderübergreifenden Strategien und Empfehlung von Maßnahmen
Die Strategische Arbeitsgruppe erarbeitet auf Basis der Zuarbeiten der nachgeordneten Arbeitsgruppen Strategien und Maßnahmenempfehlungen, mit denen konkrete kurz-, mittel- und langfristige wasserwirtschaftliche Problemstellungen in der Lausitz bewältigt werden können. Das betrifft sowohl bergbaubedingte Problemstellungen als auch die Herausforderungen im Rahmen des Struktur- sowie des Klimawandels.
Das Handlungsfeld reicht dabei von Bewirtschaftungsregelungen zu wasserwirtschaftlichen Anlagen, über Vereinbarungen zur Gestaltung der gemeinsamen Zusammenarbeit bis hin zur Ermittlung und Finanzierung weiterer Untersuchungsbedarfe.
Die Strategische Arbeitsgruppe erarbeitet auf Basis der Zuarbeiten der nachgeordneten Arbeitsgruppen Strategien und Maßnahmenempfehlungen, mit denen konkrete kurz-, mittel- und langfristige wasserwirtschaftliche Problemstellungen in der Lausitz bewältigt werden können. Das betrifft sowohl bergbaubedingte Problemstellungen als auch die Herausforderungen im Rahmen des Struktur- sowie des Klimawandels.
Das Handlungsfeld reicht dabei von Bewirtschaftungsregelungen zu wasserwirtschaftlichen Anlagen, über Vereinbarungen zur Gestaltung der gemeinsamen Zusammenarbeit bis hin zur Ermittlung und Finanzierung weiterer Untersuchungsbedarfe.
Vorsitz der Arbeitsgruppe Flussgebietsbewirtschaftung
Der Vorsitz nimmt eine besondere Rolle in der Arbeitsgruppe ein. Er ist bedeutsam für die strategische Ausrichtung der Arbeitsgruppe und hilft dabei, Schwerpunkte und Prioritäten zu setzen. Er ist zentraler Ansprechpartner der Geschäftsstelle und vertritt die Arbeitsgruppe nach außen. Er moderiert die Treffen der Strategischen Arbeitsgruppe und sorgt für geordnete Diskussionen. Der Vorsitz berichtet über maßgebliche Aktivitäten der Arbeitsgruppe Flussgebietsbewirtschaftung in den Gremien der Flussgebietsgemeinschaft Elbe.
Den Vorsitz hat jeweils eine der für die Wasserwirtschaft zuständigen obersten Landesbehörden von Berlin, Brandenburg oder Sachsen. Er wechselt alle zwei Jahre. Bis Ende 2027 hat die Berliner Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt den Vorsitz. Danach folgt das Brandenburger Umweltministerium.
Mitglieder sind die für Wasserwirtschaft zuständigen obersten Behörden und die Leitungsebenen der Fachbehörden der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und des Freistaates Sachsen sowie die Bergbauunternehmen Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft mit beschränkter Haftung und Lausitzer Energie Aktiengesellschaft. Als Gäste sind auch für Wasserwirtschaft zuständige Fachbehörden des Bundes vertreten.
Zusammensetzung der Strategischen Arbeitsgruppe
Die Strategische Arbeitsgruppe setzt sich aus zwei Teilgremien zusammen:
- einem Entscheidungsgremium und
- einem Fachgremium.
Das Entscheidungsgremium entscheidet über die Beschlussvorschläge der nachgeordneten Arbeitsgruppen. Jedes Mitglied des Entscheidungsgremiums besitzt eine Stimme. Ziel ist ein einstimmiger Beschluss.
Das Fachgremium ist nicht stimmberechtigt und berät das Entscheidungsgremium. Die nachfolgenden Abbildungen zeigen die Aufteilung der Strategischen Arbeitsgruppe sowie die beteiligten Behörden. Anlassbezogen ist auch die Teilnahme von Gästen möglich.
Vorsitz der Arbeitsgruppe Flussgebietsbewirtschaftung
Der Vorsitz nimmt eine besondere Rolle in der Arbeitsgruppe ein. Er ist bedeutsam für die strategische Ausrichtung der Arbeitsgruppe und hilft dabei, Schwerpunkte und Prioritäten zu setzen. Er ist zentraler Ansprechpartner der Geschäftsstelle und vertritt die Arbeitsgruppe nach außen. Er moderiert die Treffen der Strategischen Arbeitsgruppe und sorgt für geordnete Diskussionen. Der Vorsitz berichtet über maßgebliche Aktivitäten der Arbeitsgruppe Flussgebietsbewirtschaftung in den Gremien der Flussgebietsgemeinschaft Elbe.
Den Vorsitz hat jeweils eine der für die Wasserwirtschaft zuständigen obersten Landesbehörden von Berlin, Brandenburg oder Sachsen. Er wechselt alle zwei Jahre. Bis Ende 2027 hat die Berliner Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt den Vorsitz. Danach folgt das Brandenburger Umweltministerium.
Mitglieder sind die für Wasserwirtschaft zuständigen obersten Behörden und die Leitungsebenen der Fachbehörden der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und des Freistaates Sachsen sowie die Bergbauunternehmen Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft mit beschränkter Haftung und Lausitzer Energie Aktiengesellschaft. Als Gäste sind auch für Wasserwirtschaft zuständige Fachbehörden des Bundes vertreten.
Zusammensetzung der Strategischen Arbeitsgruppe
Die Strategische Arbeitsgruppe setzt sich aus zwei Teilgremien zusammen:
- einem Entscheidungsgremium und
- einem Fachgremium.
Das Entscheidungsgremium entscheidet über die Beschlussvorschläge der nachgeordneten Arbeitsgruppen. Jedes Mitglied des Entscheidungsgremiums besitzt eine Stimme. Ziel ist ein einstimmiger Beschluss.
Das Fachgremium ist nicht stimmberechtigt und berät das Entscheidungsgremium. Die nachfolgenden Abbildungen zeigen die Aufteilung der Strategischen Arbeitsgruppe sowie die beteiligten Behörden. Anlassbezogen ist auch die Teilnahme von Gästen möglich.
